Donnerstag 23. November 2017
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Nachhaltige Lösungen zum richtigen Zeitpunkt

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Firma Agentur Zeitpunkt - Mediendesign- & produktion GmbH

 

1 Geltungsbereich

 

1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz AGB genannt) von Agentur Zeitpunkt - Mediendesign & -produktion Gmbh (im Folgenden kurz Zeitpunkt genannt) gelten soweit, als die Vertragsparteien nicht ausdrücklich schriftlich Abweichendes vereinbaren. Wurden die AGB einmal rechtsgültig vereinbart, so gelangen diese auch in Hinkunft auf die weitere Geschäftsbeziehung zwischen den Kunden und Zeitpunkt zur Anwendung.

 

1.2 Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB sowie mündliche Absprachen haben nur dann Geltung, wenn sie von Zeitpunkt schriftlich bestätigt werden. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen oder Erklärungen des Kunden werden nur dann Bestandteil der Rechtsbeziehung zwischen Zeitpunkt und dem Kunden, wenn Zeitpunkt ein ausdrückliches schriftliches Anerkenntnis abgibt.

 

1.3 Weicht der mit dem Kunden geschlossene Vertrag von diesen AGB ab, gehen die Bestimmungen des Vertrages vor.

 

1.4 Zeitpunkt ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung tritt mit Verständigung des Kunden in Kraft und gilt sodann für alle ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Geschäfte.

 

1.5 Zeitpunkt weist den Kunden darauf hin, dass Angestellte der Zeitpunkt nicht befugt sind, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages oder dieser AGB hinausgehen.

 

1.6 Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein sollten, werden die übrigen Bestimmungen hievon nicht berührt.

 

2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

 

2.1 Die Art und der Umfang der von Zeitpunkt zu erbringenden Leistungen richtet sich nach den Bestimmungen des im Einzelfall geschlossenen Vertrages.

 

2.2 Zeitpunkt wird die vereinbarten Dienstleistungen entsprechend dem allgemeinen Standard im Softwarebereich erbringen. Die Auswahl des Mitarbeiters, der die Dienstleistung erbringt, erfolgt durch Zeitpunkt. Zeitpunkt ist berechtigt, eingesetzte Mitarbeiter jederzeit durch andere Mitarbeiter mit entsprechender Qualifikation zu ersetzen. Zeitpunkt ist weiters berechtigt, die gesamte Leistung oder Teilleistungen auch durch entsprechend qualifizierte Dritte erbringen zu lassen.

 

2.3 Zeitpunkt behält sich vor, die mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistungen zu ändern oder Verbesserungen vorzunehmen, soweit eine solche Änderung oder Verbesserung handelsüblich, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen notwendig oder unter Berücksichtigung der Interessen von Zeitpunkt für den Kunden zumutbar ist, und soweit dies zur Erfüllung des Auftrages nützlich ist.

 

2.4 Erbringt Zeitpunkt kostenlose Dienste und Leistungen, so können diese von Zeitpunkt ohne Vorankündigung jederzeit eingestellt werden.

 

2.5 Soweit im Einzelvertrag nichts Gegenteiliges geregelt ist, erbringt Zeitpunkt ihre Leistungen während der üblichen Geschäftszeiten, das ist Montag bis Freitag jeweils 09.00 bis 16.00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage.

 

2.6 Zeitpunkt erbringt die Leistungen in den Geschäftsräumen von Zeitpunkt oder den Geschäftsräumen des Kunden

 

3 Lieferfristen, Versand

 

3.1 Der Fertigstellungstermin der von Zeitpunkt zu erbringenden Leistungen bzw. der Liefertermin für die Lieferung von Software richtet sich nach den Bestimmungen des im Einzelfall geschlossenen Vertrages.

 

3.2 Alle von Zeitpunkt nicht beeinflussbaren Umstände wie z.B. Betriebsstörungen oder Beschränkungen über Lieferung von Fertigungsmaterial bei Zeitpunkt oder einem Sublieferanten, gelten als höhere Gewalt. Der Eintritt solcher Umstände verlängert die für die Leistungserbringung vereinbarten Fristen entsprechend und berechtigen den Kunden weder zum Rücktritt noch zur Geltendmachung von sonstigen Ansprüchen, welcher Art auch immer, gegenüber Zeitpunkt.

 

3.3 Wünscht der Kunde nach Auftragserteilung eine Änderung des Auftrages, verlängern sich die für die Leistungserbringung vereinbarten Fristen ebenfalls entsprechend. Die bisherigen Aufwendungen von Zeitpunkt sind in diesem Falle jedenfalls vom Kunden zu tragen, auch wenn sie durch die Änderungen des Auftrages nutzlos geworden sind.

 

3.4 Zeitpunkt erbringt sämtliche Leistungen ab Werk. Der Versand erfolgt daher immer nur über Auftrag sowie auf Rechnung und auf Gefahr des Kunden.

 

4 Pflichten des Kunden

 

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, Zeitpunkt sämtliche für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Angaben zu machen, Informationen zu erteilen sowie geforderte schriftliche Unterlagen unverzüglich zu übermitteln. Zeitpunkt haftet nicht für Mängel infolge unvollständiger, fehlerhafter oder verspätet übermittelter Angaben, Informationen oder Unterlagen des Kunden. Wünscht der Kunde nachträglich Änderungen, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.

 

4.2 Der Kunde hat Zeitpunkt, sofern die Leistung in den Räumen des Kunden erbracht wird, auf deren Verlangen, sämtliche für die Erbringung der Dienstleistungen notwendige räumliche und technische Infrastruktur (z.B. Arbeitsplatz, Hardware, Software, Telekommunikation, Rechnerzeiten), spätestens bis zum vereinbarten Einsatzbeginn, bereitzustellen, sowie während der Ausführung des Auftrages den Zutritt zu den Räumlichkeiten sicherzustellen.

 

4.3 Der Kunde hat im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen laufend zu überprüfen. Mängel und Störungen sind unverzüglich und ausdrücklich nur schriftlich zu rügen.

 

4.4 Kann eine Leistung von Zeitpunkt, aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, nicht oder nicht rechtzeitig erbracht werden, insbesondere weil der Kunde gegen seine Mitwirkungspflichten verstoßen hat, Mängel oder Störungen nicht rechtzeitig gemeldet oder beseitigt hat oder der Kunde vereinbarte Termine nicht eingehalten hat oder gegen sonstige Verpflichtungen der AGB´s und dem Vertrag verstossen hat, so hat der Kunde den hierdurch zusätzlich verursachten Arbeitsaufwand zu vergüten. In einem solchen Fall verlängern sich weiters die für die Leistungserbringung vereinbarten Fristen entsprechend der vom Kunden zu vertretenden Verzögerung.

 

5 Software, Rechte Dritter

 

5.1 Soferne vom Kunden Software zur Bearbeitung, Änderung oder Weiterentwicklung übergeben wird, bestätigt der Kunde, dass er dazu alleine und ausschliesslich berechtigt ist, diese Arbeiten durchführen zu lassen. Für den Fall, dass in Rechte Dritter eingegriffen wird, verpflichtet sich der Kunde gegenüber Zeitpunkt, spätestens bei Auftragserteilung darüber aufzuklären und Zeitpunkt eine schriftliche Einverständniserklärung des Dritten noch vor Auftragserteilung beizustellen.

 

5.2 Sollten durch die vom Kunden in Auftrag gegebenen Dienstleistungen allfällige Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte an der Software verletzt werden, wird der Kunde Zeitpunkt hinsichtlich sämtlicher Ansprüche des verletzten Dritten gegenüber Zeitpunkt schad- und klaglos halten. Erheben Dritte Ansprüche wegen der Verletzung von Rechten, insbesondere von Schutzrechten, wird der Kunde Zeitpunkt unverzüglich schriftlich benachrichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, Zeitpunkt alle Kosten zu ersetzen, die Zeitpunkt aus der Abwehr einer Inanspruchnahme erwachsen.

 

6 Preise, Zahlungsbedingungen

 

6.1 Die vom Kunden zu zahlenden Preise werden im jeweiligen Einzelvertrag geregelt und gelten für Leistungen innerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeiten. Die Verrechnung erfolgt jeweils pro geleisteter Arbeitsstunde. Bei den angegebenen und vereinbarten Preisen handelt es sich um Nettopreise exklusive Umsatzsteuer.

 

6.2 Als Arbeitszeit gilt sowohl die Zeit, in der Mitarbeiter von Zeitpunkt, sei es in den Geschäftsräumlichkeiten von Zeitpunkt oder des Kunden, Dienstleistungen für den Kunden erbringen, als auch die Reisezeit.

 

6.3 Zuzüglich zu den im Einzelvertrag angeführten Preisen hat der Kunde Zeitpunkt sämtliche in Ausführung des Auftrages entstandenen Barauslagen und Spesen (z.B. Kilometergeld, Fahrkarten, Nächtigungskosten) zu ersetzen.

 

6.4 Für den Fall, dass ein Supportvertrag abgeschlossen wird, erfolgt die Zahlung per Einziehungsauftrag, Dauerauftrag oder in 4 Quartalsrechnungen pro Jahr. Soferne im Einzelvertrag keine Stundensätze vereinbart sind, gelten für die Basis der Zuschläge die Ansätze der jeweils bei Zeitpunkt aufliegenden gültigen Preisliste.

 

6.5 Verlangt der Kunde Dienstleistungen außerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeit, werden für diese Dienstleistungen, auf Grundlage der im Einzelvertrag vereinbarten Stundensätze, folgende Zuschläge verrechnet:

Montag bis Freitag von 16.00 bis 20.00 Uhr
plus 60 %
Montag bis Freitag von 20.00 bis 9.00 Uhr
plus 120 %
Samstag, Sonntag und Feiertag von 0.00 bis 24.00 Uhr
plus 180 %

 

7 Rücktritt

 

7.1 Tritt der Kunde nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurück, so hat er neben der vollständigen Bezahlung der bereits erbrachten Leistungen eine Pönalzahlung in Höhe von 20 % des noch ausstehenden Auftragsvolumen an Zeitpunkt zu zahlen.

 

8 Zahlungsbedingungen

 

8.1 Soweit im Einzelvertrag keine abweichende Vereinbarung geschlossen wurde, wird Zeitpunkt jeweils am Monatsende Rechnungen legen, die innerhalb von fünfzehn Kalendertagen ohne Abzug zu zahlen sind.

 

8.2 Im Fall des Zahlungsverzuges ist Zeitpunkt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 15 % p.a. zu verrechnen. Weiters hat der Kunde Zeitpunkt sämtliche mit dem Zahlungsverzug zusammenhängenden Nebenspesen, insbesondere Mahnspesen, Inkasso- und Anwaltskosten, zu ersetzen. Darüber hinaus ist Zeitpunkt bei Zahlungsverzug des Kunden nach vorheriger schriftlicher Verständigung des Kunden berechtigt, die Erbringung von weiteren Leistungen bzw. die Lieferung von Software bis zur vollständigen Bezahlung der ausständigen Rechnungen auszusetzen, ohne dass bei Zeitpunkt die Rechtsfolgen einer Verspätung der Leistungserbringung eintreten.

 

8.3 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, oder treten in seinen Vermögensverhältnissen Änderungen ein, wodurch die Bezahlung der bereits gelegten oder der hinkünftig im Zusammenhang mit dem Auftrag noch zu legenden Rechnungen gefährdet erscheinen, ist Zeitpunkt berechtigt, die gesamten bereits erbrachten Leistungen sofort abzurechnen und dem Kunden in Rechnung zu stellen sowie vom Kunden eine taugliche Sicherstellung für die restlichen zu erbringenden Leistungen in Form einer abstrakten Bankgarantie oder einer gleichwertigen Sicherstellung zu fordern.

Für den Fall, dass der Kunde die gelegte Rechnung binnen fümfzehn Kalendertagen nicht bezahlt und innerhalb derselben Frist die geforderte Sicherstellung nicht erbringt, ist Zeitpunkt berechtigt, unter Setzung einer siebentägigen Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten.

In diesem Falle verpflichtet sich der Kunde zusätzlich zu den schon erbrachten Leistungen eine Pönale in Höhe von 30% des noch ausstehenden Auftragsvolumens zu leisten.

 

8.4 Soferne in diesen Geschäftsbedingungen oder im Auftrag eine Pönale vereinbart ist, so ist diesbezüglich ein richterliches Mässigungsrecht ausgeschlossen.

 

8.5 Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegenüber Zeitpunkt und die Zurückbehaltung von Leistungen des Kunden, aus welchem Grund auch immer, ist ausgeschlossen.

 

8.6 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Zeitpunkt. Eine Weiterveräusserung, Pfändung oder Verpfändung sowie sonstige Verfügung über diese Waren durch den Kunden bedarf bis zur vollständigen Bezahlung der offenen Rechnungen der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von Zeitpunkt.

 

9 Gewährleistung und Schadenersatz

 

9.1 Die Gewährleistungsfrist läuft spätestens 6 Monate nach Ablieferung ab. Nach diesem Zeitpunkt auftretende Mängel gelten als nicht von Zeitpunkt zu vertreten. Den Beweis des Gegenteils hat ausdrücklich und alleine der Kunde zu erbringen.

 

9.2 Erkennbare Mängel hat der Kunde sofort bei Übergabe, verdeckte Mängel unverzüglich nach Erkennbarkeit mitzuteilen. Die Mitteilungen haben jeweils schriftlich und unter genauer Beschreibung des Mangels zu erfolgen.

 

9.3 Sind Mängel fristgerecht geltend gemacht worden, ist Zeitpunkt zunächst zur Nachbesserung verpflichtet. Wenn Zeitpunkt die Nachbesserung nicht gelingen sollte oder diese für unwirtschaftlich hält, so ist Zeitpunkt anstelle der Verbesserung berechtigt, eine entsprechende Preisminderung vorzunehmen.

Zeitpunkt leistet ausschliesslich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr für die Benützbarkeit nach Massgabe der technischen Gegebenheiten bei optimaler Konfiguration der Computeranlage des Kunden. Für die optimale Konfiguration der Computeranlage und des Netzwerkes hat der Kunde auf eigene Kosten Sorge zu tragen.

 

9.4 Zeitpunkt haftet für Schäden nur im Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Fehler im Zusammenhang mit erbrachten Beratungsleistungen. Die Haftung von Zeitpunkt für den Verlust oder die Beschädigung von Daten oder von Informationen, Betriebsunterbrechungsschäden, entgangenen Gewinn, mittelbaren Schäden, frustrierter Anwender sowie sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen. Allfällige Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber Zeitpunkt verjähren ein Jahr nach Erbringung der Leistung.

 

9.5 Zeitpunkt übernimmt keine Gewähr oder Haftung für den Fall der Inkompatibilität von Diensten oder gelieferter Software mit Systemkomponenten des Kunden, insbesondere wenn der Kunde über die von ihm verwendeten Komponenten falsche Angaben gemacht hat.

 

9.6 Eine allfällige Haftung von Zeitpunkt gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist in jedem Fall mit der Summe der vom Kunden an Zeitpunkt geleisteten Zahlungen begrenzt.

 

9.7 Korrekturen und Ergänzungen, die sich bis zur Übergabe der vereinbarten Leistung aufgrund organisatorischer und programmtechnischer Mängel, welche vom Auftragnehmer zu vertreten sind, als notwendig erweisen, werden kostenlos vom Auftragnehmer durchgeführt.

 

9.8 Kosten für Hilfestellung, Fehldiagnose sowie Fehler- und Störungsbeseitigung, die vom Kunden zu vertreten sind, sowie sonstige Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen, werden vom Auftragnehmer gegen Berechnung durchgeführt. Dies gilt auch für die Behebung von Mängeln, wenn Programmänderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe vom Auftragnehmer selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind.

 

9.9 Ferner übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderter Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installations- und Lagerbedingungen) sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.

 

9.10 Für Programme, die durch eigene Programmierer des Auftraggebers bzw. Dritte nachträglich verändert werden, entfällt jegliche Gewährleistung durch den Auftragnehmer.

 

9.11 Soweit Gegenstand des Auftrages die Änderung oder Ergänzung bereits bestehender Programme ist, bezieht sich die Gewährleistung auf die Änderung oder Ergänzung. Die Gewährleistung für das ursprüngliche Programm lebt dadurch nicht wieder auf.

 

10 Rechtseinräumung

 

10.1 Sofern Zeitpunkt im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen Urheberrechte an den Arbeitsergebnissen erwirbt, räumt Zeitpunkt dem Kunden eine einfache, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung ein, die Arbeitsergebnisse nach vollständiger Bezahlung in seinem Betrieb zu nutzen. Alle sonstigen Rechte an den Arbeitsergebnissen verbleiben bei Zeitpunkt. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse durch Dritte nutzen zu lassen, Unterlizenzen zu erteilen oder die Arbeitsergebnisse zu verändern oder weiterzuentwickeln oder sonst wie, wenn auch unentgeltlich, an Dritte weiterzugeben oder durch Dritte nutzen zu lassen.

 

10.2 Der Kunde hat kein Miturheberrecht an den urheberrechtlich geschützten Leistungen von Zeitpunkt. Zeitpunkt hat das Recht, die erbrachten Arbeiten zu signieren (Impressum inkl. Link) sowie die Arbeiten uneingeschränkt zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden oder zu verändern. Es ist dem Kunden untersagt, die Signatur bzw. den Link, in welcher Form auch immer zu verändern oder wegzulassen.

 

10.3 Der Kunde haftet dafür, dass die zur Bearbeitung und Nutzung übergebenen Unterlagen zur Vorlage und Vervielfältigung verwendet werden dürfen. Zeitpunkt ist befugt auf Wunsch die Verwertungsrechte zu überprüfen d.h. zu verifizieren, ob der Kunde das Recht erworben hat, die zur Verfügung gestellten Vorlagen (Texte, Logos, Fotos usw.) zu verwenden und gegebenenfalls auch zu verändern. Der Kunde hält Zeitpunkt aus Urheberrechtsverletzungen erwachsenden Folgen schad- und klaglos.

 

10.4 Es obliegt der Verpflichtung des Kunden, die im präsentierten Gestaltungskonzept enthaltenen Elemente auf deren rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Für Schäden, die aufgrund einer unterlassenen Prüfung zu einem Schaden führen, haftet Zeitpunkt nur, wenn grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

 

11 Zusätzliche Bestimmungen für die Lieferung von Software und Leistungen

 

11.1 Mit der Bestellung von lizenzierter Software dritter Personen werden dem Kunden bei Lieferung die Softwarelizenzbestimmungen mitausgefolgt. Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung dieser Bestimmungen.

 

11.2 Bei individuell von Zeitpunkt erstellter Software wird der Leistungsumfang durch eine gesonderte Leistungsbeschreibung bestimmt. Die Lieferung dieser Software umfasst den jeweils ausführbaren Programmcode sowie eine Programmbeschreibung. Die Rechte an den Quellprogrammen verbleiben gemäß Punkt 10 dieser Geschäftsbedingungen bei Zeitpunkt.

 

11.3 Zeitpunkt leistet Gewähr dafür, dass die erstellte Software auf die Vertrags-Systemumgebungen entsprechend den im Auftrag genannten Spezifikationen und unter Einhaltung der im Auftrag angeführten Bedingungen gebraucht werden können und die Funktionen erfüllen, so wie sie im Auftrag angeführt sind.

 

11.4 Zeitpunkt leistet nicht Gewähr dafür, dass die erstellte Software völlig fehlerfrei ist, doch wird sie diese, wenn innerhalb von 6 Monaten nach deren Lieferung ein Mangel gerügt wird, entweder gegen eine von diesem Mangel freie Kopie austauschen oder den Mangel beseitigen, vorausgesetzt, dass die Software stets ordnungsgemäss übereinstimmend mit der Betriebsanleitung verwendet wurde, diese nicht bearbeitet, weiterentwickelt oder mit anderen Programmen verknüpft wurde, der gerügte Mangel bei Zeitpunkt reproduzierbar ist, der Kunde die Nachführung des Betriebssystems auf die von Zeitpunkt verlangte Version durchgeführt hat und/oder die einzelnen Vertragssystemumgebungen ausreichend konfiguriert sind. Die Mindestausstattung wird vor Auftragserteilung mit Zeitpunkt und dem Kunden besprochen.

Zeitpunkt leistet nicht Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemässe Installation, Bedienung, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, anormale Betriebsbedingungen, insbesondere Abweichungen von den Installationsbedingungen sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind. Weiters übernimmt Zeitpunkt keine Gewähr dafür, dass die Software mit den beim Kunden bereits vorhandenen Programmen kompatibel ist, die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass allfällige Softwarefehler behoben werden können. Zeitpunkt kann Gewährleistungsansprüche nach freier Wahl durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Austausch der mangelhaften Sache oder Wandlung des Vertrages erfüllen. Zeitpunkt haftet nicht für Fehler oder Schäden, die auf Fehler im Betriebssystem oder in Entwicklungswerkzeugen zurückzuführen sind.

Jede Mangelrüge ist unverzüglich schriftlich unter Angabe des Softwareprogrammes sowie des Mangels und der für die Fehlerdiagnose und Fehlerbeseitigung verfügbaren Informationen bekanntzugeben.

 

11.5 Für Software, die als "Public Domain", "Open Source", "GPL" oder als "Shareware" klassifiziert ist, übernimmt Zeitpunkt keine Gewähr. Bei der Verwendung dieser Software sind die vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen und allfällige Lizenzregelungen zu beachten.

 

11.6 Zeitpunkt übernimmt für die Software keine weitere Gewährleistung oder Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend. Auch nicht eine Gewährleistung für die Eignung der Software für einen bestimmten Zweck. Die hier enthaltene Gewährleistung steht anstelle jeder Haftung oder Verpflichtung von Zeitpunkt für Schäden aller Art, einschliesslich Mangelfolgeschäden, welche aufgrund oder im Zusammenhang mit dem Gebrauch der Software entstehen. Für ausdrücklich als "Testversion" bezeichnete Softwareversionen wird keine Gewähr geleistet.

 

11.7 Die Eintragung bzw. Auffindung des Kunden in einzelnen Suchmaschinen, wird von Zeitpunkt weder gewährleistet, noch ist der Kunde berechtigt, Forderungen welcher Art auch immer, zur Erfüllung dieser Leistungen an Zeitpunkt zu stellen.

 

12 Abwerbverbot

 

12.1 Der Kunde verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und 12 Monate danach weder direkt noch indirekt die beim Kunden eingesetzten Mitarbeiter bzw. sonstige zur Leistungserbringung von Zeitpunkt beauftragte Dritte zu beschäftigen bzw. abzuwerben.

 

12.2 Für jeden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fall der Zuwiderhandlung gegen Punkt 12.1 unterwirft sich der Kunde gegenüber Zeitpunkt einer Vertragsstrafe in Höhe eines Jahresbruttoeinkommens des Mitarbeiters. Die Geltendmachung eines diese Vertragsstrafe übersteigenden Schadens bleibt unberührt.

 

13 Schlussbestimmungen

 

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB ungültig sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall tritt anstelle der ungültigen Bestimmung eine solche Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

13.2 Für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten wird, soweit gesetzlich zulässig - ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes - die Zuständigkeit des Bezirksgerichts A-1180 Wien als Wahlgerichtsstand vereinbart.

Die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechtes unter Ausschluss von Verweisungsnormen.

 

13.3 Für Regieleistungen von Zeitpunkt gelten die jeweils im Unternehmen aufliegenden aktuellen Preislisten.

 

13.4 Als Erfüllungsort gilt der Sitz von Zeitpunkt als vereinbart.

Referenzen
Darstellung:
https://www.zeitpunkt.com/